Allgemeine Nutzungsbedingungen für www.reifentest.com

§ 1.Diensteanbieter und Kontakt

Diensteanbieter von www.reifentest.com ist

Delticom AG
Brühlstraße 11
30169 Hannover

Telefon: +49 (0) 511 87 98 92 80 (Mo.-Fr. 7-22 Uhr)
Telefax: +49 (0) 511 87 98 90 71
E-Mail: info@delti.com
Internet: www.delti.com

Aufsichtsratsvorsitzender: Rainer Binder
Vorstand: Susann Dörsel-Müller, Philip von Grolman, Thomas Loock, Andreas Prüfer 
Sitz der Gesellschaft: Hannover
Registergericht: AG Hannover HRB 58026
USt-IdNr.: DE 812759861

§ 2 Geltung

(1) www.reifentest.com richtet sich an Verbraucher, die sich und andere im Internet über Reifen informieren möchten. Nutzer der Seite erhalten kostenlose Erfahrungsberichte und Bewertungen zu Reifen für Kraftfahrzeuge und Motorräder.

(2) Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt der Nutzung (für unregistrierte Nutzer) von www.reifentest.com und in der zum Zeitpunkt der Registrierung (für registrierte Nutzer) jeweils aktuellen Fassung.

(3) Mit der Nutzung von www.reifentest.com bzw. der auf dieser Seite angebotenen Leistungen erklärt der Nutzer sein vollständiges Einverständnis zur Nutzung dieser Seite und der jeweils geltenden Nutzungsbedingungen.

§ 3 Eigene Inhalte

Die Delticom AG ist für eigene Inhalte, die im Rahmen des Angebots auf www.reifentest.com abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Es gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 10 dieser Nutzungsbedingungen.

§ 4 Fremde Inhalte

(1)  Die Delticom AG räumt dem Nutzer die Möglichkeit ein, auf www.reifentest.com bestimmte Inhalte zu veröffentlichen, so dass andere Nutzer sie abrufen können. Diese Möglichkeit wird grundsätzlich kostenfrei zur Verfügung gestellt, Ausnahmen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Zu diesen Inhalten (im Folgenden „Nutzerinhalte“) gehören:

- Reifenbewertungen

- Erfahrungsberichte

- Bilder

- Videos

(2) Eine Veröffentlichung der Nutzerinhalte ist weder einklagbar, noch kann sie in anderer Form erzwungen oder verlangt werden. Ein Recht auf Veröffentlichung von Nutzerinhalten besteht nicht.

(3) Die Veröffentlichung von Nutzerinhalten auf www.reifentest.com stellt keine rechtsverbindliche Äußerung oder Feststellung, Bewertung oder Empfehlung der Delticom AG dar, sondern spiegelt lediglich die Meinung der Nutzer wider. Die Delticom AG macht sich die Nutzerinhalte nicht zu Eigen und steht nicht für die Korrektheit, Aktualität und/oder Vollständigkeit dieser Inhalte ein.

(4) Die Delticom AG ist weder verpflichtet noch in der Lage, die Rechtmäßigkeit der Nutzerinhalte umfassend zu überprüfen und zu überwachen. Wird die Delticom AG auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen hingewiesen, so wird sie alles erforderliche tun, um den Verstoß zu beseitigen. Näheres regelt nachfolgend § 5.

§ 5 Schutzrechte und Rechteeinräumung

(1) Die auf www.reifentest.com veröffentlichten Inhalte/Daten (z.B. Produkte, Marken, Logos Unternehmenskennzeichen etc. Informationen, Berichte, Bilder, Videos) sind ggf. rechtlich geschützt.

Der Nutzer räumt der Delticom AG unentgeltlich das Recht ein sämtliche von ihm eingestellte Nutzerinhalte zu speichern, zu vervielfältigen und in allen weiteren derzeit bekannten Nutzungs- und Verwertungsrechten damit zu verfahren und sie an beliebiger Stelle auf www.reifentest.com oder in sonstigen von ihr verantworteten Telemedien zu veröffentlichen, insbesondere öffentlich zugänglich zu machen und in sonstiger Weise wiederzugeben. Er räumt der Delticom AG das Recht ein die Nutzerinhalte an verbundene Unternehmen zu unterlizensieren.

(2) Die Rechteeinräumung an Nutzerinhalten gilt grundsätzlich zeitlich unbeschränkt. Der Nutzer kann die Rechteeinräumung durch Löschung der Inhalte jederzeit widerrufen.

(3) Der Nutzer gewährleistet, dass er uneingeschränkt berechtigt ist, der Delticom AG die Rechte im vorstehend genannten Umfang einzuräumen.

(4) Sollte der Verdacht bestehen, dass auf www.reifentest.com Schutzrechte verletzt werden, teilen Sie dies bitte umgehend unter info@delti.com mit, damit die Delticom AG dies überprüfen und ggf. Maßnahmen zur Beseitigung der Verletzung ergreifen kann. Die Delticom AG behält sich das Recht vor, Nutzerinhalte sowie Nutzerprofile zu sperren und/oder dauerhaft zu entfernen.

Die Delticom AG ist außerdem berechtigt

- die Inhalte zum Zweck der Online-Werbung für ihre eigenen Angebote und für Angebote von mit ihr verbundenen Unternehmen zu verwenden,

- das Nutzungsrecht an Dritte unter zu lizenzieren, sofern und soweit eine Nutzung der Inhalte auf Online-Plattformen Dritter dies erfordert.

§ 6 Einstellen von Nutzerinhalten

(1) Die Voraussetzungen für die Veröffentlichung von Nutzerinhalten kann durch registrierte und unregistrierte Nutzer erfolgen.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich keine Inhalte einzustellen, die:

- Rechte Dritter verletzen, z.B. Urheber-, Kennzeichen-, Patent-, Marken- oder Leistungsschutzrechte, Persönlichkeitsrechte, Datenschutzrechte oder Eigentumsrechte.

- beleidigend, bedrohend, nötigend, diffamierend, Gewalt verherrlichend,

- pornographisch, jugendbeeinträchtigend, rassistisch, volksverhetzend oder sonst strafbar/rechtswidrig sind,

- unwahr sind,

(3) Das Mindestalter für das Einstellen von Nutzerinhalten beträgt 18 Jahre.

(4) Es ist den Nutzern nicht erlaubt, anderen Nutzern oder Dritten über www.reifentest.com Werbung zu unterbreiten. Dies bezieht sich auch auf das Setzen von entsprechenden Links. Die positive Darstellung von Produkten ist nicht als Werbung in diesem Sinn anzusehen, wenn diese den Voraussetzungen des § 6 Abs. 5 entsprechen.

(5) Die Reifenbewertungen (einschließlich Aussagen in Nutzerprofilen, Bildkommentaren, Bildern, Videos) des Nutzers müssen die folgenden Voraussetzungen erfüllen. Der Nutzer hat

- die korrekte Zuordnung seiner Bewertung zu einem Reifen sicherzustellen

- nur dann eine Bewertung abzugeben, wenn er selbst den zu bewertenden Reifen in Benutzung genommen hat, 

- wahrheitsgemäße Angaben zu Reifen, ihren Nutzungs- und Fahreigenschaften oder sonstigen Gegebenheiten/Ereignissen zu machen, 

- keine Inhalte gegen Bezahlung oder geldwerte Vorteile zu veröffentlichen,

- keine Bewertung abzugeben bzw. kein Bild einzustellen, wenn er Beschäftigter, Eigentümer oder Betreiber des Herstellers des zu bewertenden Reifens ist oder in deren Auftrag handelt. Gleiches gilt für Mitarbeiter von Unternehmen, die mit dem Hersteller des bewerteten Reifen wirtschaftlich verbunden sind, sowie von diesen Beauftragte,

- keine Werturteile abzugeben, bei denen die Diffamierung des Herstellers oder der Delticom AG im Vordergrund steht oder die vorrangig einem anderen Zweck dienen, als der Abgabe einer sachlichen und neutralen Bewertung eines Reifens

- keine Bilder und Videos einzustellen, auf denen Personen identifizierbar abgebildet sind oder an denen er keine Rechte besitzt,

§ 7 Datenschutz

(1)  Personenbezogene Daten, die der Nutzer über www.reifentest.com zur Verfügung stellt, werden im Einklang mit den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie unserer geltenden Datenschutzerklärung verwendet. Diese kann hier aufgerufen werden.

(2) Das Auslesen, Speichern und Weitergeben personenbezogener Daten anderer Nutzer zu anderen Zwecken als der bestimmungsgemäßen Nutzung des Angebots ist verboten. Die Nutzer behandeln ihnen bekannte oder bekannt gewordene personenbezogene Daten grundsätzlich vertraulich, soweit diese nicht vom Berechtigten selbst veröffentlicht wurden.

§ 8 Freistellung

Der Nutzer verpflichtet sich, die Delticom AG von allen Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener bzw. gesetzlich festgelegter Kosten der Rechtsverteidigung freizustellen, die auf einer schuldhaften Verletzung der Nutzerpflichten oder der Gewährleistung beruhen. Der Nutzer unterstützt die Delticom AG bei der Abwehr solcher Ansprüche, insbesondere durch die Bereitstellung sämtlicher zur Verteidigung erforderlicher Informationen.

§ 9 Registrierung

(1) Die Anlage eines Nutzerkontos (Registrierung) ist für alle Nutzer jederzeit kostenlos möglich.

(2) Für die Registrierung auf www.reifentest.com muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt sein. 

(3) Jeder Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen seiner Registrierung richtige und vollständige Angaben zu machen und keine Rechte Dritter zu verletzen. Eine Verletzung der Rechte Dritter ist unter anderem dann gegeben, wenn personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden, z.B. der Name oder die E-Mail-Adresse. Eine mehrfache Registrierung ist unzulässig. Registrierte Nutzer können ihre Anmeldeinformationen zu jedem Zeitpunkt ändern bzw. aktualisieren lassen.

(4) Die registrierten Nutzer sind verantwortlich für die vertrauliche Behandlung der ihnen erteilten bzw. von ihnen gewählten Zugangsinformationen (insbes. Passwort). Jeder registrierte Nutzer ist verpflichtet, die Delticom AG im Falle des Verlusts oder der unbefugten Nutzung seiner Zugangsinformationen unverzüglich zu unterrichten. Die Delticom AG ist berechtigt, den Zugang zum Nutzerkonto auf www.reifentest.com zu sperren, wenn der Verdacht besteht, dass das Passwort durch unberechtigte Dritte genutzt wird; der Nutzer wird hierüber informiert.

(5) Im Fall von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen kann die Delticom AG vom Nutzer eingestellte oder ihm sonst zurechenbare Inhalte und Informationen löschen. Des Weiteren kann die Delticom AG den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des Angebots ausschließen.

(6) Bei einem schuldhaften Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen haftet der Nutzer daneben gegenüber der Delticom AG kraft Gesetzes auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Alle weiteren Ansprüche bleiben vorbehalten.

(7) Das Nutzerkonto kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch Löschen des Accounts oder durch eine E-Mail an die Delticom AG gekündigt werden.

(8) Die Delticom AG behält sich vor, die Registrierung ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei Wochen zu beenden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gilt insbesondere ein Verstoß gegen die in diesen Nutzungsbedingungen aufgestellten Pflichten.

(9) Im Fall der Kündigung oder eines sonstigen Vertragsendes ist die Delticom AG berechtigt von dem Nutzer eingestellte Nutzerinhalte zu sperren oder zu löschen. Eine Pflicht zur Nutzung oder Sperrung besteht nicht.

§ 10 Gewährleistung/Haftung der Delticom AG

(1) Die Delticom AG übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit, Aktualität, Korrektheit, Rechtmäßigkeit oder sonstige Qualität der auf www.reifentest.com bereitgestellten Informationen. Die Delticom AG bietet diese Informationen lediglich als Orientierung für den Nutzer an. Die Delticom AG übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Nutzer tatsächlich Rechteinhaber an eingestellten Nutzerinhalten sind.

(2) Außerdem übernimmt die Delticom AG keine Gewähr dafür, dass die auf www.reifentest.com dargestellten Inhalte frei von Viren oder sonstiger Eigenschaften sind, die eine schadhafte oder zerstörerische Wirkung haben können. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, seine Datenverarbeitungsanlagen diesbezüglich zu schützen.

(3) Die Delticom AG haftet bei vertraglichen oder außervertraglichen Ansprüchen nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen solcher Pflichten ergeben, die die ordnungsgemäße Durchführung eines mit dem betreffenden Nutzer bestehenden Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Vertragspartner deshalb vertrauen darf (Kardinalpflichten). Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes sowie im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien.

§ 11 Bereitstellung der Website

 (1) Die Delticom AG steht nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Angebote auf www.reifentest.com ein, übernimmt insoweit auch keine Gewähr und haftet insbesondere nicht für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle.

(2) Die Delticom AG behält sich vor, ohne vorherige Ankündigung Änderungen, Ergänzungen oder Löschungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen sowie www.reifentest.com ganz oder teilweise zu sperren, zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

(3) Jeder Versuch einer Störung der korrekten Funktionsweise von www.reifentest.com ist untersagt z.B. durch den Versuch Sicherheitsfunktionen zu umgehen, an Computersystemen, Servern, Routern oder anderen, an das Internet angeschlossenen Geräten Veränderungen vorzunehmen, sich zu solchen unbefugten Zugang zu verschaffen oder die Funktion dieser Systeme/Geräte auf irgendeine Art und Weise zu stören.

(4) Delticom haftet nicht für Datenverluste

§ 12. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Sonstiges

(1) Delticom kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail, Fax oder Brief übermitteln, sofern in den AGB nicht anders geregelt. Außerdem kann Delticom Erklärungen gegenüber dem Nutzer per Mitteilung in das private www.reifentest.com-Postfach des registrierten Nutzers, abgeben.

(2) Gerichtsstand ist der Sitz der Delticom AG, Hannover.

(3) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.